发明名称 PRESSURE-RELIEF VALVE
摘要 Ein Druckventil 1 für Behälter weist einen Betätigungsgriff 8 zum erzwungenen Öffnen des Überdruckventils 1 auf, wobei der Betätigungsgriff 8 mit einer drehbar gelagerten Welle 7 verbunden ist, die mit einem Ventilverschlusskörper 11 in Wirkverbindung steht und bei Betätigung das Überdruckventil 1 öffnet. Der Ventilverschlusskörper 11 ist mit einem Kopfbolzen 12 mit einem kalottenförmigen Kopf 19 verbunden, der mit der drehbar gelagerten Welle 7 in Eingriff steht, wobei die drehbar gelagerte Welle 7 eine an die Abmessungen des Kopfbolzens 12 mit dem kalottenförmigen Kopf 19 angepasste Ausnehmung aufweist. Der als Bügelgriff 8 ausgeführte Betätigungsgriff ist an beiden Seiten mit der im Ventildeckel 3 drehbar gelagerten Welle 7 verbunden. Der an die Abmessungen des Ventildeckels 3 angepasste Bügelgriff 8 und der Ventildeckel 3 weisen einen seitlichen Vorsprung und daran angepasste Ausnehmungen auf, durch die eine geöffnete und eine geschlossene Raststellung des Bügelgriffs 8 ermöglicht wird.
申请公布号 WO03060362(A1) 申请公布日期 2003.07.24
申请号 WO2003EP00304 申请日期 2003.01.15
申请人 POETZSCH, HOLGER 发明人 POETZSCH, HOLGER
分类号 B65D90/34;F16K17/04;F16K17/196;F16K31/524;(IPC1-7):F16K17/196 主分类号 B65D90/34
代理机构 代理人
主权项
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