发明名称 HINGED DOOR ARRESTER FOR MOTOR VEHICLES
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Scharniertürhalter,insbesondere für Fahrzeugtüren, bestehend aus zwei mittels eines Scharnierstiftes (6) um eine Drehachse (8) schwenkbeweglich verbundenen Scharnierteilen (2, 4) und einer Halteeinrichtung (10) zum gegenseitigen Arretieren der Scharnierteile (2, 4) in verschiedenen Relativdrehstellungen. Die Halteeinrichtung (10) ist gegenüber dem Schamierstift (6) seitlich versetzt angeordnet and weist auf einer zu dem Scharnierstift (6) parallelen Lagerachse (18) zwei eingreifend zusammenwirkende Halteelemente (12, 14) auf. Durch relative Schwenkbewegungen der Scharnierteile (2, 4) wird über Antriebsmittel (20) mindestens eines (14) der Halteelemente (12, 14) relativ zu dem anderen Halteelement (12) um eine von der Lagerachse (18) bestimmte, zu der Drehachse (8) parallele Rotationsachse (22) rotierend angetrieben. Die Lagerachse (18) ist mit dem ersten Scharnierteil (2) so verbunden, dass sie auf einer Kreisbahn um die Scharnier-Drehachse (8) relativ zu dem zweiten Scharnierteil (4) bewegbar ist, wobei als Antriebsmittel (20) für die Halteeinrichtung (10) ein auf der Lagerachse (18) sitzendes Zahnrad (30) mit einer mit dem zweiten Scharnierteil (4) verbundenen Innenverzahnung (32) zusammenwirkt.</p>
申请公布号 WO2003060266(A1) 申请公布日期 2003.07.24
申请号 EP2002014647 申请日期 2002.12.20
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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