发明名称 Plug for liquid storing reservoir particularly for engine oilsump
摘要 Die Erfindung betrifft einen Schraubverschluss für Flüssigkeitsbehälter, insbesondere eine Ölablassschraube, die im Bodenbereich der Ölwanne eines mit einem Kurbelgehäuse versehenen Kraftfahrzeuges angeordnet ist. Ausgehend von den Nachteilen des bekannten Standes der Technik ist es Aufgabe, einen Schraubverschluss zu schaffen, der einen verbesserten Überdrehschutz gewährleistet und zusätzlich eine Selbstsicherung ermöglicht. Als Lösung wird vorgeschlagen, dass die Ablassöffnung halsförmig ausgebildet ist und um die Ablassöffnung ein in den Behälter ragender Dom 3 angeordnet ist. Der Dom 3 besitzt mindestens eine seitliche Öffnung 3e und in dem Dom 3 ist ein ein Innengewinde aufweisendes Schraubelement 7 drehbar gehalten, in das die Ablassschraube 5, die einen Dichtungsring 11 zur radialen Abdichtung der halsförmigen Ablassöffnung 1 aufweist, eindrehbar ist. Das Schraubelement 7 steht mit einer in dem Dom 3 angeordneten unter Vorspannung einer Druckfeder 10 stehenden Überdrehschutzeinheit 8, 9 in Wirkverbindung. Die Überdrehschutzeinheit 8, 9 steht nach Erreichen der Endstellung der eingedrehten Ablassschraube 5 mit dieser in Berührungskontakt und verhindert ein weiteres Eindrehen der Ablassschraube 5. <IMAGE>
申请公布号 EP1321636(A1) 申请公布日期 2003.06.25
申请号 EP20020028291 申请日期 2002.12.17
申请人 KUNSTSTOFFTECHNIK RIESSELMANN GMBH & CO. KG 发明人 RENTSCH, FRANK;MEISSNER, MARIO
分类号 F01M11/04;F16D7/04;(IPC1-7):F01M11/04 主分类号 F01M11/04
代理机构 代理人
主权项
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