发明名称 SAFETY DEVICE FOR PASSENGER SEATS, ESPECIALLY CHILD SAFETY SEATS OF MOTOR VEHICLES
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung für mit einem Fahrzeug lösbar verbindbare Kindersitze, mit einem ersten aufblasbaren Luftkissen (9), das in seinem nicht aktivierten Zustand in einem eine Sollbruchstelle aufweisenden Gehäuse (11) aufgenommen und von einem Mittelkissen (19) und zwei jeweils an dieses angrenzenden Seitenkissen (21) gebildet ist und einem im Bereich der Vorderseite der Rückenlehne (7) des Kindersitzes (5) wirksamen zweiten Luftkissen (22, 36), dessen oberes Ende in seinem aktivierten Zustand in den Bereich des oberen Endes der Rückenlehne (7) ragt, wobei dieses (22, 36) entweder an der Rückenlehne (7) lösbar befestigbar ist oder an dieser ausgebildet ist, und mindestens einen Anschluss für eine lösbare, vorzugsweise steckbare Verbindung aufweist, um entweder durch die Steuereinheit des Fahrzeuges aktiviert oder durch ein Luftpolster (24, 38) befüllt zu werden, das im vorderen Bereich der Sitzfläche (6) des Kindersitzes vorgesehen ist (fig.6).</p>
申请公布号 WO2003043859(A1) 申请公布日期 2003.05.30
申请号 EP2002012574 申请日期 2002.11.11
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
地址