发明名称 Sofa-bed
摘要 Die Erfindung betrifft ein Liegesofa, bei dem unterhalb des Sitzpolsters (2) ein herausziehbarer, schubkastenartiger Wagen (3) angeordnet ist, in dem ein mittels eines Scherentriebes aus einer abgesenkten Nichtgebrauchsstellung in die Ebene des Sitzpolsters (6) anhebbares Mittelpolster (5) und ein daran schwenkbares Fußpolster untergebracht sind, wobei das Fußpolster bei eingefahrenem Wagen auf dem Mittelpolster aufliegt, und wobei bei ausgefahrenem Wagen durch Verschwenken des Fußpolsters in die Liegeposition der Scherentrieb einen Hub ausführt, so dass das Mittelpolster mit dem Fußpolster die Ebene des Sitzpolsters einnehmen, wobei der Scherentrieb sowohl am Wagen als auch am Mittelpolster gelenkig angeschlossen ist. Dabei besteht der Wagen (3) aus zwei Trägerelementen (9) und (10) mit jeweils endseitig angeordneten Rollen (11.1,11.2) und (12.1,12.2), die einerseits einschubseitig als Führungsrollen (11.1) und (11.2) und andererseits als Stützrollen (12.1) und (12.2) ausgebildet sind, und wobei jeweils die Gelenkstellen (13.1) und (13.2) des Scherentriebes (4) unmittelbar an dem jeweiligen Trägerelement (9) bzw. (10) befestigt sind. <IMAGE>
申请公布号 EP1314378(A2) 申请公布日期 2003.05.28
申请号 EP20020021418 申请日期 2002.09.25
申请人 CARINA POLSTERMOEBEL-VERTRIEBS GMBH 发明人 KRAMER, BURCKHARD
分类号 A47C17/13;(IPC1-7):A47C17/13;A47C17/22 主分类号 A47C17/13
代理机构 代理人
主权项
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