发明名称 DISCHARGE DEVICE FOR FLUIDS
摘要 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abgabevorrichtung für Fluide aus einem Vorratsbehältnis 2 mit einem Gehäusekörper 8, der einen Druckzylinder 12 aufnimmt, in dem eine Druckkammer 14 ausgebildet ist, die am oberen Ende von einem in dem Druckzylinder 12 Gefährten Kolben 16 und am unteren Ende von einem gegenüber dem Vorratsbehältnis 2 wirkenden ersten Ventil 18 begrenzt ist, das bei Überdruck in der Druckkammer 14 schiebt und bei Unterdruck öffnet. Der Kolben 16 weist einen Pumpkanal 38 auf, der einerseits mit der Druckkammer 14 und andererseits mit der Umgebung verbunden ist und in dem ein zweites Ventil 40 vorgesehen ist, das bei Überdruck in der Druckkammer 14 öffnet und bei Unterdruck schliesst. Der Kolben 16 kann in einer Arretierposition arretiert werden. Erfindungsgemäss ist ein drittes Ventil 56 aus einem an dem Kolben 16 angeordneten Ventilkörper 48 und einem zwischen dem zweiten Ventil 40 und der Druckkammer 14 angeordeten Ventilsitz 54 vorgesehen, das in der Arretierposition verschlossen ist, so dass ein Auslaufen der Flüssigkeit über die Abgabevorrichtung verhindert wird.
申请公布号 WO03035272(A1) 申请公布日期 2003.05.01
申请号 WO2002EP09984 申请日期 2002.09.06
申请人 PADAR, STEVEN 发明人 PADAR, STEVEN
分类号 B05B11/00;(IPC1-7):B05B11/00 主分类号 B05B11/00
代理机构 代理人
主权项
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