发明名称 FITTING FOR A VEHICLE SEAT
摘要 Bei einem Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil 11, einem mit dem ersten Beschlagteil 11 in Getriebeverbindung stehenden zweiten Beschlagteil 12, einem Mitnehmerring 26, welcher wenigstens teilweise einen im ersten Beschlagteil drehbar gelagerten Exzenter 27,29 zum Antrieb einer Abwälzbewegung des zweiten Beschlagteils 12 am ersten Beschlagteil 11 definiert, und einer drehbar gelagerten, antreibbaren Mitnehmerbuchse 21, sind die Mitnehmerbuchse 21 und der Mitnehmerring 26 formschlüssig durch ein übertragungsprofil 24',26' miteinander verbunden.
申请公布号 WO03024740(A1) 申请公布日期 2003.03.27
申请号 WO2002EP09534 申请日期 2002.08.27
申请人 KEIPER GMBH & CO;FINNER, HOLGER;VEDDER, ANDREAS;SCHOLZ, GRIT;BUSCH, HEINRICH;LEHMANN, ULRICH 发明人 FINNER, HOLGER;VEDDER, ANDREAS;SCHOLZ, GRIT;BUSCH, HEINRICH;LEHMANN, ULRICH
分类号 B60N2/22;A47C1/024;B60N2/225;(IPC1-7):B60N2/225 主分类号 B60N2/22
代理机构 代理人
主权项
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