发明名称 Valve with multi-part seal
摘要 <p>Beschrieben wird ein Ventil, insbesondere Doppelsitz-Leckageventil, für die Lebensmittel-, Getränke- und die pharmazeutische Industrie, mit einem Gehäuse (7), das einen Sitz (6) aufweist, mit einem Schließkörper (5), der im Gehäuse (7) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verschiebbar angeordnet ist und zum Schließen des Ventils mit dem Sitz (6) zusammenarbeitet, und mit einem zwischen dem Schließkörper (5) und dem Sitz (6) wirkenden Dichtring (1), welcher in einer Ringnut (4) angeordnet ist, wobei der Dichtring (1), einen zur Ringnut (4) hin offenen U-oder C-förmigen Querschnitt mit zwei Schenkeln (1b) aufweist und von einem Stützring (3), der einen zum Dichtring (1) hin geöffneten U- oder C-förmigen Querschnitt mit zwei Schenkeln (3b) aufweist, gestützt wird und wobei zwischen dem Stützring (3) und dem Dichtring (1) ein auf Verformung mit einer Rückstellkraft antwortender Ring (2) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Dichtring (1) in der Ringnut (4) bereits dort, wo er die Seitenwand (4b) der Ringnut (4), von der Öffnung der Ringnut (4) aus gesehen, in der Offenstellung des Ventils anschließenden Bereich von dem Stützring (3) unterstützt wird. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP1296087(A2) 申请公布日期 2003.03.26
申请号 EP20020021019 申请日期 2002.09.20
申请人 KIESELMANN GMBH 发明人 WEIMER, DIETER;BLECHNER, THOMAS
分类号 F16K1/44;(IPC1-7):F16K1/44 主分类号 F16K1/44
代理机构 代理人
主权项
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