发明名称 Beverage dispensing device
摘要 <p>Bei einer Getränke-Ausschankeinrichtung zum druckgasbetriebenen Ausschank von auf Trinktemperatur temperierten Getränken wie Bier, Wein und Softdrinks, z.B. mit CO2-Druckgas, die im wesentlichen aus einem vorzugsweise zylindrischen Behälter (1), der durch eine glockenförmige Trennwand (10) in einen bodenseitig angeordneten Getränketeil (2) und einen deckelseitig angeordneten ringförmigen Druckgasteil (3) unterteilt ist, einem oberen Getränke- und Gasventil (4) mit Steigrohr am Getränketeil (2), einem Gasventil (5) am Druckgasteil (3) und einem beide Ventile (4, 5) verbindenden abnehmbaren Zapfkopf (6) sowie je einem Fußund Kopfring (7, 8) besteht, weist der obere Teil (9) des Behälters (1) nahezu die gleiche axiale Länge auf wie die Trennwand (10), die kleiner ist als die axiale Länge auf des unteren Teils (11) des Behälters (1), wobei die aneinanderstoßenden drei Ränder des mit nahezu gleichem Durchmesser ausgebildeten oberen Teils (9) und unteren Teils (11) sowie der Trennwand (10) in einer gemeinsamen Schweißnaht (12) miteinander verbunden und beide Behälterteile (9,11) mit Sicherheitsberststellen (24a, 24b) ausgestattet sind, und zumindest der Außen-Durchmesser (13) des Kopfrings (8) an keiner Stelle den Außen-Durchmesser (14) des Behälters überschreitet, wobei der Kopfring (8) eine erste Passstelle (15) aufweist, die den Zapfkopf (6) mit integriertem Druckregler (16) ausschließlich lagegenau zum Gasventil (5) positioniert, und eine zweite Passstelle (17) aufweist, die den Kopfring ausschließlich lagegenau am Gasventil (5) positioniert. <IMAGE></p>
申请公布号 EP1293476(A2) 申请公布日期 2003.03.19
申请号 EP20020017053 申请日期 2002.07.27
申请人 SCHAEFER WERKE GMBH 发明人 MEIKE, KLAUS;REICHMANN, HANS HELMUT
分类号 B65D8/04;B65D8/06;B67D1/00;B67D1/04;B67D1/08;(IPC1-7):B67D1/04 主分类号 B65D8/04
代理机构 代理人
主权项
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