发明名称 Automotive vehicle seat frame with a seat support and front parallelogram arms
摘要 <p>Das Sitzgestell hat einen Sitzträger, der mindestens ein Seitenteil hat, einen vorderen Parallelogrammarm und eine Längsverstelleinrichtung. Das Seitenteil weist eine erste Bohrung (32) auf. Am Parallelogrammarm ist ein erstes Lagermittel vorgesehen, das mit dieser zusammenwirkt, sodass ein oberes Schwenkgelenk ausgebildet wird. Der Parallelogrammarm ist über ein unteres Schwenkgelenk (38) mit der Längsverstelleinrichtung verbunden. Das Seitenteil hat zusätzlich eine zweite Bohrung (52). Alternativ zu dem Parallelogrammarm ist ein Armpaar (58) vorgesehen, das aus einem oberen Arm (62) und einem unteren Arm (64) zusammengesetzt ist, welche in einem gemeinsamen Gelenk (66) schwenkverbunden sind. Der obere Arm (62) weist ein zweites Lagermittel (56) auf, mit dem es in der zweiten Bohrung (52) gelagert werden kann. Eine Einstellvorrichtung (60) ist für die Winkellage der beiden oberen Arme (62) vorgesehen. In einer bestimmten Verstellposition dieser Einstellvorrichtung (60) fluchtet die Achse des gemeinsamen Gelenks (66) im wesentlichen mit der ersten Bohrung (32). Der untere Arm (64) ist an der Längsverstellvorrichtung anlenkbar und hat im wesentlichen die gleiche Länge wie der Parallelogrammarm. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP1291232(A2) 申请公布日期 2003.03.12
申请号 EP20020013355 申请日期 2002.06.19
申请人 C.ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO.KG 发明人 LENG, MICHAEL;BECKER, BURKHARD;POLEY, AXEL;BENEKER, WILFRIED, DR.
分类号 B60N2/16;(IPC1-7):B60N2/04;B60N2/18 主分类号 B60N2/16
代理机构 代理人
主权项
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