发明名称 Device for introducing active substances into the flushing water, especially in toilet pans
摘要 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abgabe eines Wirkstoffes in das Spülwasser, insbesondere in Toilettenbecken, mit einem Behälter für den Wirkstoff, wobei der Behälter eine Öffnung aufweist, die mit einer im wesentlichen plattenförmigen Verteilereinrichtung in Verbindung steht, und mit einer Einrichtung zur Halterung der Verteilereinrichtung an oder nahe dem Toilettenbeckenrand, wobei die Verteilereinrichtung aus zwei im wesentlichen plattenförmigen Elementen besteht, wobei zwischen den plattenförmigen Elementen sich kreuzende Rillen, Kanäle oder dergleichen ausgebildet sind, wobei eine erste Gruppen von Rillen aus der Verteilereinrichtung nach außen geführt ist, während die andere, zweite Gruppe von Rillen ausschließlich innerhalb der Verteilereinrichtung verläuft. <IMAGE>
申请公布号 EP1291469(A2) 申请公布日期 2003.03.12
申请号 EP20020026378 申请日期 1999.12.15
申请人 JEYES DEUTSCHLAND GMBH 发明人 HAUTMANN, HORST;SCHOENBECK, HEINZ-DIETER;WAGNER, KURT
分类号 E03D9/02;B01J4/00;E03D;E03D9/03;(IPC1-7):E03D9/03 主分类号 E03D9/02
代理机构 代理人
主权项
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