发明名称 CLOSING DEVICE FOR A CONTAINER
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Schliessvorrichtung für einen Behälter mit einer Öffnung, insbesondere für einen Kochtopf mit einem nach aussen ragenden Schüttrand, die Schliessvorrichtung umfassend einen Deckel zum Verschliessen der Öffnung des Behälters, eine Schliesselementanordnung mit zumindest einem ersten Schliesselement und eine Bewegungseinrichtung zum Bewegen des ersten Schliesselements, wobei das erste Schliesselement unter einer Betätigung der Bewegungseinrichtung einwärts gerichtet bewegbar ist und sich während der einwärts gerichteten Bewegung zumindest abschnittsweise aufwärts bewegt.</p>
申请公布号 WO2003015594(A1) 申请公布日期 2003.02.27
申请号 EP2002008946 申请日期 2002.08.09
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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