发明名称 Umstellvorrichtung für eine Sanitäreinrichtung mit mindestens zwei Wasserverbrauchern
摘要 Eine Umstellvorrichtung (1) für eine Sanitäreinrichtung mit mindestens zwei Wasserverbrauchern, insbesondere für eine Duscheinrichtung mit mindestens zwei Duschköpfen, umfaßt in bekannter Weise ein Gehäuse (2), das einen Einlaß (6) für Wasser und eine der Anzahl der Wasserverbraucher entsprechende Anzahl von Auslässen (7, 8, 9, 10) aufweist. In dem Gehäuse (2) ist eine Ventileinrichtung untergebracht, die wahlweise eine Verbindung zwischen dem Einlaß (6) und einem oder mehreren der Auslässe (7, 8, 9, 10) herstellen kann. Diese umfaßt eine Vielzahl von Absperrventilen (16, 20; 17, 21; 18, 22), die einlaßseitig mit dem Einlaß (6) des Gehäuses (2) und auslaßseitig mit jeweils einem Auslaß (7, 8, 9, 10) des Gehäuses (2) kommunizieren und jeweils einen Ventilkörper (20, 21, 22) aufweisen, der zwischen einer Offen- und einer Schließstellung hin- und herbewegbar ist. Ein Schließkörper (56) erstreckt sich entlang aller Absperrventile (16, 20; 17, 21; 18, 22) und weist eine Anzahl von Ausnehmungen (53, 54, 55) auf. Jedes Absperrventil (16, 20; 17, 21; 18, 22) greift mit einem Vorsprung (50, 51, 52), der sich gemeinsam mit dem Ventilkörper (20, 21, 22) bewegt, in eine Ausnehmung (53, 54, 55) des Steuerkörpers (56) ein. Die Form der Ausnehmung (53, 54, 55) in dem Steuerkörper (56) ist dabei so gewählt, daß mindestens eines der Absperrventile (16, 20; 17, 21; 18, 22) nur dann geöffnet werden kann, wenn mindestens ein anderes der Absperrventile (16, 20; 17, 21; 18, 22) geschlossen ist.
申请公布号 DE10135555(A1) 申请公布日期 2003.02.27
申请号 DE20011035555 申请日期 2001.07.20
申请人 HANSA METALLWERKE AG 发明人 CORDES, DIETER
分类号 E03C1/02;F16K11/22;(IPC1-7):F16K11/04;A47K3/28;E03C1/04;F16K11/14 主分类号 E03C1/02
代理机构 代理人
主权项
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