发明名称 Valve for dispensing a flowable product from a pressurised container by means of a fluid propellant
摘要 Ventil für die Entnahme von fließfähigen Medien aus einem druckdichten Behälter mit Hilfe eines fluiden Treibmittels im Behälter, mit einem Dom (12) und einem den Dom umgebenden, mit einem Flansch versehenen Ventilteller (10), der dichtend in einer Öffnung des Behälters anbringbar ist, einem hülsenförmigen Gehäuse (20), das am oberen Ende im Dom festgelegt ist, einer ersten ringförmigen Dichtung (22) zwischen dem Ende des hülsenförmigen Gehäuses (20) und dem Dom (12), einem hohlen Ventilstem (32), der durch eine mittige Öffnung im Dom und dichtend durch die erste Dichtung in das Gehäuse hineingeführt ist und am unteren Ende mindestens eine Querbohrung (36) aufweist, die das Innere des Stems (32) mit dem Inneren des Gehäuses (20) verbindet, einer Feder (50), welche den Stem in die Schließstellung nach oben vorspannt, in der der Stem (32) und die erste Dichtung (22) einen in der Öffnungsstellung des Stems freien Ausgang aus dem Behälter verschließt und einer im Inneren des Gehäuses axial festgelegten zweiten Dichtung (46), welche die Querbohrung (36) in der Schließstellung des Stems dichtend verschließt, in der Öffnungsstellung jedoch freigibt, dadurch gekennzeichnet, daß der Stem (32) einen achsparallelen zum oberen Ende des Stems hin geöffneten Kanal (33) aufweist, der über eine zweite Querbohrung (35) mit der Außenseite des Stems verbunden ist und die zweite Querbohrung (35) in der Schließstellung von der ersten Dichtung (22) abgesperrt ist und in der Öffnungsstellung über eine Öffnung (46a) im Gehäuse (20) mit dem Inneren des Behälters in Verbindung steht. <IMAGE>
申请公布号 EP1281635(A1) 申请公布日期 2003.02.05
申请号 EP20020003085 申请日期 2002.02.13
申请人 AEROSOL-TECHNIK LINDAL GMBH 发明人 LILIENTHAL, HANS PETER
分类号 B65D83/14;(IPC1-7):B65D83/68;B65D83/48;B65D83/36 主分类号 B65D83/14
代理机构 代理人
主权项
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