发明名称 Locking device for a vehicle seat
摘要 <p>1. Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, 2. Bei einer Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, insbesondere in einem Einsteller eines Kraftfahrzeugsitzes, mit zwei relativ zueinander beweglichen, in Eingriff bringbaren Verriegelungselementen (12, 15), durch welche zwei relativ zueinander bewegliche Bauteile (5, 8) des Fahrzeugsitzes (3) miteinander verriegelbar sind, und mit einer Sicherungsvorrichtung (21) für die verriegelten Verriegelungselemente (12, 15), welche als Sicherungselemente ein schwenkbar gelagertes, durch ein Federmittel (41) beaufschlagtes Fangelement (31) zum Abstützen eines ersten Verriegelungselementes (15) im Crashfall und ein schwenkbar gelagertes, auf das erste Verriegelungselement (15) einwirkendes, durch ein weiteres Federmittel (27) beaufschlagtes Spannelement (23) zum Verspannen des ersten Verriegelungselementes (15) gegenüber dem zweiten Verriegelungselement (12) aufweist, ist in wenigstens einem ersten der Sicherungselemente (31) eine Aufnahme (37) vorgesehen, welche ein erstes der beiden Federmittel (41) vollständig aufnimmt. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP1279552(A2) 申请公布日期 2003.01.29
申请号 EP20020015894 申请日期 2002.07.17
申请人 KEIPER GMBH & CO. KG 发明人 NOCK, ECKHARD;KRAUS, MARTIN;HAENSEL, RICHARD;KLEIN, MARIO
分类号 B60N2/20;(IPC1-7):B60N2/20 主分类号 B60N2/20
代理机构 代理人
主权项
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