发明名称 Kraftfahrzeug-Kraftstofftank mit einem Einfüllstutzen zur Aufnahme einer Zapfpistole für Dieselkraftstoff
摘要 Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeug-Kraftstofftank mit einem Einfüllstutzen, der hinsichtlich seiner Abmessung zur Aufnahme einer einen größeren Durchmesser aufweisenden Tank-Zapfpistole für Dieselkraftstoff vorgesehen ist, sowie mit einem Element, das auf das Einführen einer Diesel-Zapfpistole anspricht und daraufhin ein Befüllen des Kraftstofftanks zulässt, während bei Einführen einer Tank-Zapfpistole mit einem kleineren Durchmesser ein Befüllen des Kraftstofftanks verhindert wird. Erfindungsgemäß ist dieses Element als verschwenkbare Sperrklappe ausgebildet, die mittels zumindest eines Sperrhakens in der Schließposition gehalten wird, wobei der Sperrhaken nur durch eine Diesel-Zapfpistole in eine die Sperrklappe freigebende Position gebracht werden kann. Bevorzugt sind mehrere Sperrhaken einander paarweise im Wesentlichen diametral gegenüberliegend im Einfüllstutzen angeordnet. Die Sperrklappe wird durch Federkraft in ihre Schließposition gebracht und ist durch Einführen der Tank-Zapfpistole mit besagtem größeren Durchmesser nach Freigabe durch den oder die Sperrhaken in eine freigebende Position verschwenkbar. Der oder die Sperrhaken sind unter Einwirkung einer Tank-Zapfpistole mit besagtem größeren Durchmesser gegen Federkraft oder unter elastischer Verformung aus der die Sperrklappe verriegelnden Position in eine die Sperrklappe freigebende Position überführbar.
申请公布号 DE10126207(A1) 申请公布日期 2003.01.16
申请号 DE20011026207 申请日期 2001.05.30
申请人 BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG 发明人 NEFISCHER, PETER;WIMMER, RUDOLF;HOELLE, CHRISTOPH;STEINDL, WERNER;HELLMUTH, MICHAEL;LEONHARDT, HERBERT
分类号 B60K15/04;(IPC1-7):B60K15/04 主分类号 B60K15/04
代理机构 代理人
主权项
地址