发明名称 MEcanisme de rEglage irrEversible et siEge de vEhicule comportant un tel mEcanisme
摘要 Irreversibler Einstellmechanismus mit einem Gehäuse, einem schwenkbaren Hebel, der elastisch in eine Ruhestellung beaufschlagt wird, einem schwenkbaren Zwischenorgan, das mit dem Hebel über eine Antriebsstufe verbunden ist, die angepaßt ist, um das Zwischenorgan nur dann zu bewegen, wenn der Hebel sich aus seiner Ruhestellung entfernt, einem ortsfesten Ring (33), einem Ausgangsorgan (35), das mit dem Ring keilförmige Hohlräume (42, 43) begrenzt, die in entgegengesetzte Richtungen ausgerichtet sind und Einspannkörper (49, 50) aufnehmen, die voneinander weg beaufschlagt und von zwei Fingern (24, 25) umrahmt werden, die zum Zwischenorgan gehören. Das Ausgangsorgan ist fest mit einer Verbindungswelle (27) verbunden, die in Drehung von einem Ring (31) geführt wird, der von Laschen (12b) des Gehäuses gehalten wird, die Aussparungen (18) des Eingangsorgans durchqueren, indem sie einen zentralen Bereich (16) des Eingangsorgans sichtbar lassen, auf dem ein Betätigungsgriff befestigt werden kann.
申请公布号 DE10226624(A1) 申请公布日期 2003.01.09
申请号 DE20021026624 申请日期 2002.06.14
申请人 FAURECIA SIEGES D'AUTOMOBILE S.A., NATERRE 发明人 BALOCHE, FRANCOIS;DENIS, CHRISTOPHE;GARNIER, MIKAEL;REUBEUZE, YANN
分类号 B60N2/16;B60N2/44;F16C11/10;F16D41/06;(IPC1-7):B60N2/02 主分类号 B60N2/16
代理机构 代理人
主权项
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