发明名称 |
HEADREST ARRANGEMENT FOR A VEHICLE SEAT AND VEHICLE SEAT FITTED WITH SAID HEADREST ARRANGEMENT, PARTICULARLY A SPARE SEAT |
摘要 |
Die Erfindung betrifft eine Kopfstützenanordnung (8) für einen aus einer Rückenlehne (4) und einem unteren Sitzflächenteil (6) bestehenden Fahrzeugsitz (2), mit einem über Haltemittel (10) mit der Rückenlehne (4) verbundenen bzw. Verbindbaren Kopfstützteil (12), wobei die Haltemittel (10) derart ausgebildet sind, dass das Kopfstützteil (12) zwischen einer oberhalb der Rückenlehne (4) entsprechend ihrer Kopf-Stützfunktion angeordneten Gebrauchsstellung (A) und einer Nichtgebrauchsstellung (B) überführbar und in beiden Stellungen lösbar arretiert ist, wobei das Kopfstützteil (12) in der Nichtgebrauchsstellung (B) gegenüber der Gebrauchsstellung (A) einerseits in Richtung des Sitzflächenteils (6) abgesenkt und andererseits im Bereich einer Lehnenvorderseite (14) vor der Rückenlehne (4) liegend angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung auf einem mit der Kopfstützenanordnung (8) ausgerüsteten Fahrzeugsitz (2).
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申请公布号 |
WO03000517(A1) |
申请公布日期 |
2003.01.03 |
申请号 |
WO2002EP06828 |
申请日期 |
2002.06.20 |
申请人 |
JOHNSON CONTROLS GMBH;SCHMITT, DANIEL;METZ, DANIEL;SEEL, OLIVER |
发明人 |
SCHMITT, DANIEL;METZ, DANIEL;SEEL, OLIVER |
分类号 |
A47C7/36;B60N2/20;B60N2/30;B60N2/36;B60N2/48;(IPC1-7):B60N2/48 |
主分类号 |
A47C7/36 |
代理机构 |
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代理人 |
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主权项 |
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地址 |
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