发明名称 Actuating device for the outlet-valve of a flushing cistern
摘要 <p>Die Betätigungsvorrichtung weist wenigstens eine Betätigungstaste (4,5) und wenigstens ein verschieblich geführtes Drückerorgan auf. Das Drückerorgan besitzt einen Drückerkopf (17, 16), der zum Anheben und Senken eines Verschlusskörpers (33) des Ablaufventils (36) mit wenigstens einem zweiarmigen Hebel (16, 19) zusammenarbeitet. Der zweiarmige Hebel (19) ist um seine Drehachse (20, 21) verschwenkbar und mit dem Verschlusskörper (33) verbunden. Der Drückerkopf (12, 17) ist zweiteilig ausgebildet und ein erster Teil wirkt zum Anheben des Verschlusskörpers (33) und ein zweiter Teil (30) zum Senken des Verschlusskörpers (33) mit dem zweiarmigen Hebel (19) zusammen. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP1270829(A1) 申请公布日期 2003.01.02
申请号 EP20020405471 申请日期 2002.06.11
申请人 GEBERIT TECHNIK AG 发明人 DIETHELM, ALOIS
分类号 E03D1/14;E03D5/092;(IPC1-7):E03D1/14 主分类号 E03D1/14
代理机构 代理人
主权项
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