发明名称 Assisted closing device for vehicle door
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Schließhilfe (1; 20) zum Verschließen einer mit einem Türschloß versehenen Fahrzeugtür, Motorhaube, Kofferraumdeckel, Heckklappe o.dgl., mit einem auf einer Schließelement-Hebelanordnung (9-9"'; 21) angeordneten bolzen- oder bügelförmigen Schließelement (10-10"'; 27), welches durch eine Antriebseinrichtung (2) von einer Ent- in eine Verriegelungsstellung bewegbar ist und welches in der Entriegelungsstellung durch eine dem Türschloß zugeordnete schwenkbare Gabelfalle (13) umgreifbar ist, so daß das Schließelement (10-10"'; 27) bei seiner Bewegung in die Verriegelungsstellung über die Gabelfalle (13) die Fahrzeugtür in deren geschlossene Stellung zieht. Um eine einfache und platzsparende Schließhilfe (1; 20) zu erhalten, bei der ein Verbiegen der Schließelement-Hebelanordnung (9-9'''; 21) in der Regel auch dann ausgeschlossen werden kann, wenn die Fahrzeugtür o.dgl. mit relativ großer Kraft zugeschlagen wird, schlägt die Erfindung vor, eine Schließelement-Hebelanordnung (9-9"'; 21) vorzusehen, die derart mit dem bolzen- oder bügelförmigen Schließelement (10-10"'; 27) verbunden ist, daß sie einerseits bei Aktivierung der Antriebseinrichtung (2) die Schließelement-Hebelanordnung (9-9"'; 21) in der bestimmungsgemäßen Weise mitnimmt, daß aber andererseits die beim Zuschlagen der Fahrzeugtür auftretenden Kräfte sich nicht oder nicht wesentlich negativ auf die Schließelement-Hebelanordnung (9-9"'; 21) und damit auch nicht auf die Antriebseinrichtung (2) auswirken. <IMAGE></p>
申请公布号 EP1267023(A2) 申请公布日期 2002.12.18
申请号 EP20020012914 申请日期 2002.06.11
申请人 VALEO SICHERHEITSSYSTEME GMBH 发明人 ORTH, DIETMAR;SCHROEER, CLEMENS;SCHWAB, DITTMAR;STEFANIC, JOSIP
分类号 E05B81/22;(IPC1-7):E05B65/32;E05B15/02;E05B47/00 主分类号 E05B81/22
代理机构 代理人
主权项
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