发明名称 Sanitäre Auslaufarmatur
摘要 <p>Eine sanitäre Auslaufarmatur setzt sich in bekannter Weise aus einer Befestigungseinrichtung (3), die an einer Montageplatte (2) festlegbar ist, und einem an dieser lösbar befestigten Auslaufgehäuse (5) zusammen. Die Befestigungseinrichtung (3) umfaßt einen Befestigungskörper (12), der aus einem Unterteil (12a) und einem auf dieses drehschlüssig aber höhenverstellbar aufschiebbaren Oberteil (12b) zusammengesetzt ist. Im Oberteil (12b) des Befestigungskörpers (12) ist eine Verstellhülse (21) axial festgelegt, die jedoch verdrehbar ist. Sie trägt im unteren Bereich ein Außengewinde (24), mit dem sie in eine Gewindebohrung (25) des Unterteils (12a) des Befestigungskörpers (12) eingeschraubt ist. Durch Verdrehen der Verstellhülse (21) läßt sich somit die Höhenlage des Oberteils (12b) gegenüber dem Unterteil (12a) verändern. Das Oberteil (12b) übergreift das Unterteil (12a) mit einer Schürze (12d), die von unten her durch achsparallele Schlitze (15) in Segmente (16) unterteilt ist und dort ein Außengewinde (17) trägt. Auf dieses Außengewinde (17) ist eine Mutter (18) aufgeschraubt, die durch Nockenwirkung je nach Drehstellung die Segmente (16) der Schürze (12d) des Oberteils (12b) mehr oder weniger stark gegen das Unterteil (12a) des Befestigungskörpers (12) andrückt. Hierdurch wird nicht nur die Höhenposition des Oberteils (12b) gegenüber dem Unterteil (12a) fixiert; darüber hinaus wird jedes Spiel zwischen dem Oberteil (12b) und dem Unterteil (12a), welches zum Wackeln des ...</p>
申请公布号 DE10114854(C1) 申请公布日期 2002.11.28
申请号 DE2001114854 申请日期 2001.03.26
申请人 HANSA METALLWERKE AG 发明人 HECKER, HANS-HERMANN
分类号 E03C1/04;(IPC1-7):E03C1/04 主分类号 E03C1/04
代理机构 代理人
主权项
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