发明名称 Dispensing device
摘要 <p>2. Die Erfindung betrifft eine Abgabevorrichtung für ein Sanitärmittel zum Reinigen und/oder Desinfizieren und/oder zur Duftstoffabgabe, vorzugsweise für den Einsatz in Sanitärgegenständen, wie Toiletten-Spülbecken, mit einem der Aufnahme des Sanitärmittels dienenden Behälter (10), der hierfür einen mit einem Gehäuse (12) begrenzten Aufnahmeraum (14) aufweist. Dadurch das der Aufnahmeraum (14) von einer von Hand betätigbaren Austrageinrichtung (16) durchgriffen ist, die einen Austragkolben (18) aufweist, der das Sanitärmittel aus dem Aufnahmeraum (14) des Behälters (10) in Richtung einer Abgabeöffnung (20) des Behälters (10) schiebt, um dergestalt das Sanitärmittel auf den Sanitärgegenstand aufzutragen, ist eine Abgabevorrichtung für Sanitärmittel derart weiterentwickelt, dass für eine Bedienperson die Berührung mit Teilen der Sanitärgegenstandes vermieden ist, wobei auch hochviskose Sanitärmittel zum Einsatz kommen können. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP1258571(A2) 申请公布日期 2002.11.20
申请号 EP20020009713 申请日期 2002.04.30
申请人 BUCK-CHEMIE GMBH . 发明人 DETTINGER, JOHANNES, DR.;JAESCHKE, EDGAR, DIPL.-ING.;SEIDEL, DETLEF, DIPL.-ING.
分类号 A61L2/26;A61L9/12;(IPC1-7):E03D9/03 主分类号 A61L2/26
代理机构 代理人
主权项
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