发明名称 Verschlußvorrichtung
摘要 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschlußvorrichtung für Verschlußelemente, insbesondere Türen, Klappen und Auszüge, von Möbeln, insbesondere von Küchenmöbeln, durch die das Verschlußelement bei aufeinanderfolgenden Betätigungen der Verschlußvorrichtung abwechseld verriegelbar oder freigebbar ist. Eine geräuscharme, belastbare und geringe Betätigungskräfte aufweisende Verschlußvorrichtung, die zudem den Vorteil einer geringen optischen Beeinträchtigung des Möbelstückes sowie ein geringes Verletzungsrisiko aufweist, wird dadurch geschaffen, daß die Verschlußvorrichtung eine relativ zu dem Korpus des Möbelstückes oder zu einem mit dem Korpus verbindbaren Gehäuse bewegbare Schiebehülse sowie einen Verriegelungsstift umfaßt, der derart mit der Schiebehülse in Verbindung steht, daß die Bewegung der Schiebehülse in dem Gehäuse zu einer Drehbewegung des Verriegelungsstiftes führt, wobei auf die Schiebehülse eine in Öffnungsrichtung des Verschlußelementes gerichtete Kraft wirkt und wobei der Verriegelungsstift Rastelemente aufweist, mittels derer das Verschlußelement in Abhängigkeit der Drehposition des Verriegelungsstiftes verriegelbar oder freigebbar ist.
申请公布号 DE10118394(A1) 申请公布日期 2002.11.07
申请号 DE20011018394 申请日期 2001.04.12
申请人 BULTHAUP GMBH & CO. KG KUECHENSYSTEME 发明人 BIRNKAMMER, ARMIN;NEUMANN, RENE
分类号 E05C19/02;(IPC1-7):A47B95/00;E05B65/44 主分类号 E05C19/02
代理机构 代理人
主权项
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