发明名称 DEVICE FOR DISPENSING PORTIONED AMOUNTS
摘要 Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (V) zur Abgabe portionierter Mengen wie beispielsweise einer WC-Reiningungs-/Desinfektionsflüssigkeit und/oder eines Duftstoffes, mit einem Vorratsbehältnis (2), in welchem Flüssigprodukt (1) aufgenommen ist, wobei das Flüssigprodukt (1), einem abgeschlossenen Raum (3) zugeordnet, einen ersten Freispiegel (Sp1) ausbildet, und schlägt zur Erzielung exakt reproduzierbarer portionierter Mengen an Flüssigprodukt vor, dass der abgeschlossene Raum (3) in dem Vorratsbehältnis (2) oberseitig ausgebildet ist und dass in dem Vorratsbehältnis (2) ausgebildet ist, die mit einem ersten Auffangbecken (10) verbindet, in welchem das Flüssigprodukt (1) mit einem die Produktöffnung (6) verschliessenden Höhenniveau einen zweiten Freispiegel (Sp2) ausbildet, und dass über ein mit dem ersten Auffangbecken (10) unterhalb des Freispiegels (Sp2) verbundenes zweites Auffangbecken (10) unterhalb des Freispiegels (Sp2) verbundenes zweites Auffangbecken (11) vorgesehen ist, das einen zur portioniert dosierenden Flüssigprodukt-Mengengabe dienenden Überlauf (Ü) aufweist.
申请公布号 WO02079583(A1) 申请公布日期 2002.10.10
申请号 WO2002EP02082 申请日期 2002.02.27
申请人 ALPLA-WERKE ALWIN LEHNER GMBH & CO. KG;SUFFA, UDO 发明人 SUFFA, UDO
分类号 E03D9/03;(IPC1-7):E03D9/03 主分类号 E03D9/03
代理机构 代理人
主权项
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