发明名称 Connecting element for safety belt
摘要 <p>Das Verbindungselement ist für Sicherheitsgurte, insbesondere für einen aus zwei Einzelgurten (3) bestehenden Hosenträgergurt bei Kindersicherheitssitzen (2) zum Einsatz an Kraftfahrzeugen, Fahrrädern und dergleichen, vorgesehen. Das Verbindungselement weist dazu ein flaches, zur Anlage im Bauch- bzw. Brustbereich vorgesehenes Halteteil auf, das mit zwei manschettenartigen Aufnahmen für die beiden Einzelgurte (3) versehen ist, wobei wenigstens eine der beiden Aufnahmen zum Einlegen des Gurtes (3) sich öffnen läßt. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP1245463(A1) 申请公布日期 2002.10.02
申请号 EP20020001528 申请日期 2002.01.23
申请人 LEIMER, MANFRED 发明人 LEIMER, MANFRED
分类号 B60R22/10;B60R22/30;(IPC1-7):B60R22/10;B60N2/28 主分类号 B60R22/10
代理机构 代理人
主权项
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