发明名称 Schließeinrichtung mit Zuziehhilfe
摘要 Eine Schließeinrichtung (10), insbesondere für Fahrzeugtüren, besitzt eine mit einem Schließzapfen oder Schließbügel zusammenwirkende Drehfalle (12), eine lösbare Sperrklinke (18) zum Arretieren der Tür und eine motorisch angetriebene Zuziehhilfe, welche die Tür in die Schließstellung bewegt. Aus Sicherheitsaspekten problematisch ist eine Aktivierung der Zuziehhilfe, wenn sich zwischen der Tür und der Karosserie noch Finger oder Gegenstände befinden. Um die Verletzungs- bzw. Beschädigungsgefahr zu vermindern, wird vorgeschlagen, daß die Zuziehhilfe ein Mitnehmerelement (30) antreibt und an diesem oder der Drehfalle (12) ein Entkopplungselement (32) beweglich gelagert ist, das mit Hilfe des Entkoppel- und Öffnungsmechanismus (42, 50) aus einer die Mitnahme zwischen dem Mitnehmerelement (30) und der Drehfalle (12) bewirkenden Stellung in eine ausgerückte Stellung bewegbar ist. Durch diese Maßnahme wird die Drehfalle (12) sofort freigegeben und die Tür springt auf.
申请公布号 DE10114438(A1) 申请公布日期 2002.10.02
申请号 DE2001114438 申请日期 2001.03.23
申请人 SIEMENS AG 发明人 EHRET, JUERGEN;HELMER, MICHAEL
分类号 E05B81/20;E05B81/90;(IPC1-7):E05B65/12 主分类号 E05B81/20
代理机构 代理人
主权项
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