发明名称 PUMP WHICH CAN BE ACTUATED BY A HAND LEVER
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Handhebel-betätigbare Pumpe (4) zum Versprühen von Flüssigkeiten (3), insbesondere zum Aufsetzen auf Flaschen (1) oder dergleichen, mit einem in einer gehäuseseitigen Pumpenkammer (17) entgegen der Kraft einer Druckfeder linear verschieblichen Pumpenkolben (13) zum Ausspritzen der Flüssigkeit (3) aus einer Mundstückdüse (24), wobei der Pumpenkolben (13) über ein VerbindungsZugglied (G) mit dem zapfengelagerten Handhebel (6) gekuppelt ist derart, dass die Schwenkbewegung des Handhebels (6) den Pumpenkolben (13) in Richtung der zur Mundstückdüse (24) wandernden Flüssigkeit (3) zieht, wobei weiter sich das Verbindungs-Zugglied (G), von der Rückseite (49) des Pumpenkolbens (13) ausgehend, parallel zum Pumpenkolben-Verschiebeweg in Richtung der Mundstückdüse (24) erstreckt, und wobei an der Rückseite (49) des Pumpenkolbens (13) ein Steg (48) vorgesehen ist als Träger des mit ihm einstückigen Pumpenkolbens (13) und schlägt zur Erzielung einer baulich und handhabungstechnisch vorteilhaften Lîsung vor, dass Lagerzapfen-Abschnitte (6') des Handhebels (6) in offene Schlitze (9) eingehängt sind, belastet von der Druckkraft der Druckfeder (15) zu einem Schlitzende hin, und dass die in Pumpenlängsrichtung jedenfalls teilweise vom rahmenförmigen Verbindungs-Zugglied (G) umspannte Öffnung (Ö) handhebelseitig der komprimierten Druckfeder (15) über das Ende (25) des mit dem Mundstück (23) zu bestückenden Tragrohres (26) schwenkbar ist.</p>
申请公布号 WO2002072277(A1) 申请公布日期 2002.09.19
申请号 EP2002002485 申请日期 2002.03.06
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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