发明名称 Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne
摘要 Es sind zweigeteilte Rückenlehnen für eine Rücksitzbank eines Fahrzeugs bekannt, die nach vorne umgeklappt werden können und leicht ausbaubar sind. Die zum Umklappen erforderlichen Scharniere müssen nachteiligerweise hohe Kräfte aushalten können. Aufgabe der Erfindung ist es, die bekannte umklappbare Rückenlehne weiterzubilden. DOLLAR A Dazu weist eine Rückenlehne (1) eines Fahrzeugsitzes einen Tragrahmen (2) mit zwei frei abragenden Befestigungsabschnitten (5, 6) auf. Sie kann aus einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung um mindestens ein Scharnier (7, 8) nach vorne umgeklappt werden. Die Befestigungsabschnitte (5, 6) sind durch je ein Scharnier (7, 8) jeweils in einen freien (10) und einen tragrahmenseitigen Abschnitt (9) unterteilt. Die Befestigungsabschnitte (5, 6) sind in karosseriefeste formschlüssige Aufnahmen (11, 12) des Fahrzeugs eingesteckt, wobei in der Gebrauchsstellung die Befestigungsabschnitt (5, 6) mit zumindest den freien Abschnitten (10) inklusive den Scharnieren (7, 8) eingesteckt sind, während in der Nichtgebrauchsstellung die Befestigungsabschnitt (5, 6) nur mit ihren unteren Abschnitten (9) eingesteckt sind.
申请公布号 DE10112134(A1) 申请公布日期 2002.09.19
申请号 DE2001112134 申请日期 2001.03.14
申请人 BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG 发明人 BRANDT, CLAUS
分类号 B60N2/015;B60N2/20;B60N2/22;B60N2/30;B60N2/36;B60N2/48;(IPC1-7):B60N2/36 主分类号 B60N2/015
代理机构 代理人
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