发明名称 INK PAD FOR A SELF-INKING STAMP
摘要 <p>Farbkissen für einen Selbstfärbestempel, der ein Gehäuse mit einem Aufsetzrahmen (1') und einen in diesem Gehäuse aus einer Ruhestellung unter Wenden in eine Stempelstellung bewegbaren Stempelplattenträger (3) aufweist, der mit einem relativ zum Gehäuse gegen eine Rückstellfeder bewegbaren Betätigungsgriff (2) verbunden ist, wobei das Farbkissen (6) in einen Aufnahmeschacht (8) des Gehäuses mit Hilfe eines im wesentlichen wannenförmigen Kissenhalters (7) einsetzbar ist und sich über den Umfang des Kissenhalters einen Dichtrahmen (9) erstreckt, der eine von dem Kissenhalter vorstehende Dichtlippe (9') aufweist, die in der Gebrauchsstellung des Kissenhalters im Aufnahmeschacht des Stempelgehäuses an dem Stempelplattenträger unter elastischer Verformung abdichtend angreift.</p>
申请公布号 WO2002058939(A1) 申请公布日期 2002.08.01
申请号 AT2002000024 申请日期 2002.01.23
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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