发明名称 Armrest with movable arm support particularly for vehicles
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Armlehne mit in Längsrichtung beweglicher Armauflage, die insbesondere zwischen den Vordersitzen im Bereich der Mittelkonsole von Personenkraftwagen einsetzbar ist. Ausgehend von den Nachteilen des bekannten Standes der Technik soll eine Armlehne mit beweglicher Armauflage, insbesondere für Fahrzeuge, geschaffen werden, die sich durch einen einfachen und sicheren Verstellmechanismus für die Linearbewegung auszeichnet, einen geringen Bedienungsaufwand erfordert und in der Benutzungslage die gewählte Stellung beibehält. Hierzu wird als Lösung vorgeschlagen, daß bei einer Armlehne, bestehend aus einem Auflageelement und einer Armauflage mit einer Linearführung, die Führungsstangen 7 in den Führungen 6 linearbeweglich angeordnet und mit dem Auflageelement fest verbunden sind, und die Führungsstangen 7 mit einer Einstell- und Bremsvorrichtung 2, 4, 5 verbunden sind, durch die im Entlastungszustand der Armauflage die Führungsstangen 7 in Längsrichtung verschiebbar sind und im Belastungszustand der Armauflage die Führungsstangen 7 in der jeweiligen Stellung arretiert sind. Im Entlastungszustand der Armauflage sind die Führungsstangen in den Führungen in Längsrichtung verschiebbar. Der Fahrer bzw. Bediener kann die Armauflage problemlos in die von ihm gewünschte Stellung verschieben. Legt er den Arm auf die Armauflage (Belastungszustand), so wird selbsttätig eine Bremswirkung ausgelöst und die Armauflage ist in der jeweiligen Position arretiert. Nach einer entsprechenden Entlastung der Armauflage kann diese dann wieder in eine andere Stellung verschoben werden. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP1225089(A2) 申请公布日期 2002.07.24
申请号 EP20020000627 申请日期 2002.01.11
申请人 KUNSTSTOFFTECHNIK RIESSELMANN GMBH & CO. KG 发明人 MUELLER, ROLAND;CLEMENS, ANDRE
分类号 B60N2/46 主分类号 B60N2/46
代理机构 代理人
主权项
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