发明名称 Hinge for doors or windows
摘要 <p>Die Erfindung bezieht sich auf ein Band für Türen oder Fenster, mit zwei mittels einer Gelenkachse gelenkig miteinander verbundenen Bandteilen, von denen ein erstes Bandteil, insbesondere ein Flügelbandteil (10), an einem Rahmen anliegt, mit einer in das Flügelbandteil (10) eingebauten, insbesondere horizontale Flügelverstellungen gestattenden Seitenverstelleinrichtung (12), die auf ein rahmenabgewendet am Flügelbandteil (10) anliegendes Anpreßteil (14) einwirkt, das am Rahmen schraubbefestigbar ist, und mit einer insbesondere vertikale Flügelverstellungen gestattenden Höhenverstelleinrichtung (13), wobei die Höhenverstelleinrichtung (13) gemeinsam mit der Seitenverstelleinrichtung (12) in das Flügelbandteil (10) integriert ist und an dem Anpreßteil (14) angreift. Um ein Drehband so zu verbessern, daß das Flügelband bei einer Justierung des Flügels dienenden Verstellvorgängen seine relative Stellung zum Rahmenband nicht verändert, eine sichere Halterung des Flügelbandes am Flügel gewährleistet bleibt und gleichzeitig mit technisch einfachen Mitteln ein zuverlässiges und sicheres Übertragen der Bewegung der Horizontal- bzw. Seitenverstelleinrichtung gewährleistet, wird es so ausgebildet, daß ein relative horizontale Verstellbewegungen zwischen dem Flügelbandteil (10) und dem Anpreßteil (14) ermöglichendes Führungselement (19) vorhanden ist, das Höhenverstellbewegungen entsprechend zwischen dem Flügelbandteil (10) und dem Anpreßteil (14) durch Kippen verlagerbar ist.</p>
申请公布号 EP1223275(A2) 申请公布日期 2002.07.17
申请号 EP20010131015 申请日期 2001.12.22
申请人 NIEMANN, HANS DIETER 发明人 LANGE, PETER;KRAEMER, STEPHAN
分类号 E05D7/04;(IPC1-7):E05D7/04 主分类号 E05D7/04
代理机构 代理人
主权项
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