发明名称 Arrangement for indicating filling level and for ventilating mineral oil containers
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Füllstandsanzeige und Belüftung von Mineralölfässern, vorzugsweise von ca. 200 Liter Fassungsvermögen, welche in die vorhandenen, aber ungenutzten Entlüftungsöffnungen der Fässer eingebracht werden kann. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung zur Füllstandsanzeige und Belüftung von Mineralölfässern zu finden, die eine exaktere Anzeige des Füllstandes als vergleichbare Anordnungen des Standes der Technik ermöglicht. Diese Aufgabe wird durch eine Anordnung gelöst, die in die vom Hersteller vorgesehene Belüftungsöffnung der Fässer installiert wird. Sie besteht aus einem Meß- und Anzeigegerät (3), einer flexiblen Verbindung (6) und einem Schwimmer (7), wobei in die ursprüngliche Belüftungsöffnung des Mineralölfasses (1) eine zylindrische Steckverbindung (5) eingepaßt ist, auf welcher das Anzeigegerät (3) und eine senkrechte Belüftungsöffnung (4) angeordnet sind und in deren Inneren die flexible Verbindung (6) aus dem Gehäuse des Anzeigegerätes (3) zum Schwimmer (7) verläuft. Dabei ist im Gehäuse des Anzeigegerätes (3) eine auf einer waagerechten Welle (8) gelagerte Spule (12) für die flexible Verbindung (6) angeordnet, wobei die Spule (12) mit einem auf der Welle (8) gelagertem Zahnrad (10) verbunden ist, das in ein auf einer Welle (17) gelagertes Zahnrad (16) eingreift, welches mit einer Feder (9) verbunden ist. Die Spule (12) ist weiterhin mit einem Zahnrad (11) verbunden, das außerhalb der Drehachse der Spule (12) an dieser befestigt ist und in ein auf der Welle (8) befindliches Zahnrad (14) und auf der Welle (8) gelagertes Zahnrad (15) eingreift, an dem der Zeiger (3.2) des Anzeigegerätes (3) befestigt ist. Der Schwimmer (7) weist einen zylinderförmigen Querschnitt auf, wobei der Schwimmer (7) außerhalb seines Schwerpunktes an der flexiblen Verbindung (6) befestigt ist. &lt;IMAGE&gt; &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP1223414(A1) 申请公布日期 2002.07.17
申请号 EP20010100727 申请日期 2001.01.12
申请人 ZOELLNER, THOMAS;HAGITTE, MICHAEL;KAESTNER, DIRK 发明人 KAESTNER, DIRK
分类号 G01F23/42;G01F23/76;(IPC1-7):G01F23/42 主分类号 G01F23/42
代理机构 代理人
主权项
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