发明名称 Pierceable closure element and ink container with such a pierceable closure element
摘要 Die vorliegende Erfindung betrifft ein durchstechbares Verschlusselement (1) für einen Flüssigkeitsauslass (2), insbesondere eine Tintenauslassöffnung eines Tintenbehälters für Tintenstrahldruckeinrichtungen, sowie einen Tintenbehälter mit einem derartigen Verschlusselement (1), welches einen Durchstechbereich (8) aufweist, der von einer Hohlnadel (3) zur Flüssigkeitsentnahme durchstechbar ist, wobei die Hohlnadel (3) von dem durchstochenen Dichtelement (1) von außen dichtend umschließbar ist. Zur Ausbildung einer verbesserten Abdichtung bei geringem Herstellungs- und Montageaufwand wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Durchstechbereich (8) von einem ringförmig umlaufenden Dichtungsprofil (9) umgeben ist, welches bei durchstochenem Durchstechbereich (8) zumindest teilweise um eine Umfangslinie torusförmig verdrehbar ist, wobei eine radial innen umlaufende Dichtfläche ausgebildet wird. <IMAGE>
申请公布号 EP1221376(A2) 申请公布日期 2002.07.10
申请号 EP20010129673 申请日期 2001.12.13
申请人 FIRMA ARTECH GMBH 发明人 MICHELE, HELMUT, DR.;BUSCH, PETER;KLEIN, DIRK, DR.
分类号 B41J2/175;(IPC1-7):B41J2/175 主分类号 B41J2/175
代理机构 代理人
主权项
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