发明名称 |
Sitzverstelleinrichtung |
摘要 |
Eine Sitzverstelleinrichtung hat ein Stopperbauteil, um die Verstellbewegung der Rückenlehne in Bezug auf die Sitzkissen zwischen den gegenüberliegenden Zahnradbauteilen einzustellen. Ein erster und ein zweiter konvexer Abschnitt sind auf einer Seite eines Außenzahnrad- (oder Innenzahnrad-)bauteils vorgesehen. Ein Stopper ist auf einer Außenumfangsfläche eines Innenzahnrad- (oder Außenzahnrad-)bauteils vorgesehen. Durch Eingreifen des zweiten konvexen Abschnitts in eine Bohrung eines zwischen dem Stopper und dem ersten, konvexen Abschnitt auf das Ringbauteil übertragen. |
申请公布号 |
DE10150502(A1) |
申请公布日期 |
2002.07.04 |
申请号 |
DE2001150502 |
申请日期 |
2001.10.12 |
申请人 |
AISIN SEIKI K.K., KARIYA |
发明人 |
KOGA, YOSHITAKA;KIMURA, TOSHIHIRO;YAMADA, YUKIFUMI;URYU, NAOYUKI |
分类号 |
A47C1/025;B60N2/225;(IPC1-7):B60N2/22 |
主分类号 |
A47C1/025 |
代理机构 |
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代理人 |
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主权项 |
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地址 |
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