发明名称 Sitzverstelleinrichtung
摘要 Eine Sitzverstelleinrichtung hat ein Stopperbauteil, um die Verstellbewegung der Rückenlehne in Bezug auf die Sitzkissen zwischen den gegenüberliegenden Zahnradbauteilen einzustellen. Ein erster und ein zweiter konvexer Abschnitt sind auf einer Seite eines Außenzahnrad- (oder Innenzahnrad-)bauteils vorgesehen. Ein Stopper ist auf einer Außenumfangsfläche eines Innenzahnrad- (oder Außenzahnrad-)bauteils vorgesehen. Durch Eingreifen des zweiten konvexen Abschnitts in eine Bohrung eines zwischen dem Stopper und dem ersten, konvexen Abschnitt auf das Ringbauteil übertragen.
申请公布号 DE10150502(A1) 申请公布日期 2002.07.04
申请号 DE2001150502 申请日期 2001.10.12
申请人 AISIN SEIKI K.K., KARIYA 发明人 KOGA, YOSHITAKA;KIMURA, TOSHIHIRO;YAMADA, YUKIFUMI;URYU, NAOYUKI
分类号 A47C1/025;B60N2/225;(IPC1-7):B60N2/22 主分类号 A47C1/025
代理机构 代理人
主权项
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