发明名称 Hinge
摘要 <p>Die vorliegende Erfindung betrifft ein Scharnier für Türen oder Klappen von Möbeln und Behältern, insbesondere von Küchenmöbeln, mit einem mit dem Korpus des Möbelstückes verbindbaren Korpusbeschlagskörper sowie einem mit der Tür oder Klappe verbindbaren Türbeschlagskörper. Eine wirksame Dämpfung der Schließbewegung wird erfindungsgemäß dadurch erzielt, daß ein erster und ein zweiter Hebel vorgesehen sind, die beide mit dem Türbeschlagskörper sowie mit einem an dem Korpusbeschlagskörper angelenkten Gelenkhebel schwenkbar in Verbindung stehen und daß wenigstens ein Dämpfungselement vorgesehen ist, durch das zumindest im Bereich der Schließstellung des Scharniers auf wenigstens einen der Hebel eine der Hebelbewegung beim Schließvorgang des Scharniers entgegengerichtete Kraft ausgeübt wird. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Möbelstück oder Behälter mit einer mittels eines Scharniers bewegbaren Tür oder Klappe, wobei ein erster und ein zweiter Hebel vorgesehen sind, die beide mit der Tür oder Klappe oder einem Türbeschlagskörper sowie mit einem an dem Korpus oder einem Korpusbeschlagskörper angelenkten Gelenkhebel schwenkbar in Verbindung stehen, und wobei wenigstens ein Dämpfungselement vorgesehen ist, durch das zumindest im Bereich der Schließstellung des Scharniers auf wenigstens einen der Hebel eine der Hebelbewegung beim Schließvorgang des Scharniers entgegengerichtete Kraft ausgeübt wird. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP1217159(A2) 申请公布日期 2002.06.26
申请号 EP20010130325 申请日期 2001.12.19
申请人 BULTHAUP GMBH & CO. KUECHENSYSTEME 发明人 NEUMANN, RENE
分类号 E05D3/06;E05F1/12;E05F5/02;E05F5/10 主分类号 E05D3/06
代理机构 代理人
主权项
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