发明名称 |
Druckausgleichsvorrichtung für Tintenpatronen |
摘要 |
Die Druckausgleichsvorrichtung einer Tintenpatrone für Tintenstrahldrucker soll zur Verhinderung des ungewollten Ausfließens von Tinte aus dem Druckkopf 25 einen ständigen Unterdruck im Tintenvorrat 30 aufrechterhalten, der aber nicht so groß werden darf, daß im Druckbetrieb die Tintenzufuhr unterbrochen wird. Hierzu ist im Behälter der Patrone ein entlüfteter (Luftloch 211a) Speichersack 21a untergebracht, dessen Boden von einem elastischen Element (Zugfeder 22a) im Sinne der Volumenverkleinerung des Speichersacks beaufschlagt ist. Das andere Ende des elastischen Elements ist verbunden mit einem Reibungselement (Stange 231a, die reibend in einer Druchtrittsöffnung 24a des Patronenbehälters gleitet), welches bei Überschreiten einer vorgegebenen Federkraft und damit eines bestimmten Unterdrucks im Tintenvorrat 30 nachgeben kann.
|
申请公布号 |
DE10153994(A1) |
申请公布日期 |
2002.06.06 |
申请号 |
DE20011053994 |
申请日期 |
2001.11.02 |
申请人 |
ACER COMMUNICATIONS & MULTIMEDIA INC., TAOYUAN |
发明人 |
HSU, TE-JUNG;CHEN, CHIH-CHING |
分类号 |
B41J2/175;(IPC1-7):B41J2/175 |
主分类号 |
B41J2/175 |
代理机构 |
|
代理人 |
|
主权项 |
|
地址 |
|