发明名称 DISPENSING DEVICE FOR DISPENSING AN ACTIVE AGENT FLUID INTO A TOILET BOWL
摘要 <p>Abgabevorrichtung zur Abgabe eines Wirkstofffluids (5) in die Spülflüssigkeit in einem Toilettenbecken (1) mit einem Halter (2) und einem im Halter (2) auswechselbar angebrachten Vorratsbehälter (4) für das Wirkstofffluid (5), wobei der Vorratsbehälter (4) eine Auslaßöffnung (6) aufweist, die mittels eines Dichtungselementes (7) geschlossen ist, wobei das Dichtungselement (7) in die die Auslaßöffnung (6) verschließende Schließstellung vorgespannt und entgegen der Vorspannkraft in eine Freigabestellung verstellbar ist, wobei zur Verstellung des Dichtungselementes (7) ein Betätigungselement (8) vorgesehen ist, das durch die Spülflüssigkeit vorübergehend dergestalt mit einer Kraft beaufschlagbar ist, daß das Dichtungselement (7) die Freigabestellung einnimmt, und wobei sich dazu am Betätigungselement (8) ein Beaufschlagungsbereich (9) befindet. Das Betätigungselement (8) ist als einarmiger, einenends am Halter (2) angelenkter Hebel ausgeführt und das Dichtungselement (7) ist am Betätigungselement (8) zwischen dem am Halter (2) angelenkten Ende und dem Beaufschlagungsbereich (9) angeordnet.</p>
申请公布号 WO2002040788(A1) 申请公布日期 2002.05.23
申请号 EP2001008458 申请日期 2001.07.21
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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