发明名称 Removably mounted safety net for vehicle
摘要 Beschrieben und dargestellt ist ein Sicherheitsnetz zur lösbaren Anbringung in einem Fahrzeug, insbesondere in einem KFZ, mit wenigstens einer Haltestange (10), insbesondere einer unteren und einer oberen Haltestange, für das Sicherheitsnetz, die fahrzeugseitig befestigt, insbesondere eingehängt wird, wobei die Haltestange (10) mittels einer zwei um eine gemeinsame Achse (A) gegeneinander verschwenkbare Teile (12, 13, 13a, 13b) umfassenden Gelenkverbindung (11) faltbar ausgebildet ist, und wobei ein Riegelelement (18) zur Sicherung der Haltestange (10) in der auseinandergefalteten Position vorgesehen ist, welches im wesentlichen axial, d.h. im wesentlichen parallel zur Schwenkachse (A), verlagerbar ist. Die Besonderheit besteht darin, daß das Riegelelement (18) und ein Betätigungsabschnitt (19) zum Lösen des Riegelelementes (18) einstückig ausgebildet sind. <IMAGE>
申请公布号 EP1201508(A2) 申请公布日期 2002.05.02
申请号 EP20010120833 申请日期 2001.08.30
申请人 BOS GMBH & CO. KG 发明人 SOLBRIG, VOLKMAR;BLECHSCHMIDT, CHRISTOPH
分类号 B60R21/06;(IPC1-7):B60R21/06 主分类号 B60R21/06
代理机构 代理人
主权项
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