发明名称 U-shaped metal sheet clamping ring for fixing the lid of a transport and storage container
摘要 <p>Es handelt sich um einen U-förmig profilierten Spannring aus Blech zur Befestigung eines Deckels auf Transport- und Lagerbehältern, mit einem Spannhebel, der mit seinem einen Ende am ersten Ende des Spannrings gelenkig befestigt ist und etwa in der Mitte seiner Längsabmessung ein Gelenk aufweist, mit dem ein am zweiten Ende des Spannrings angreifendes Verbindungsglied verbunden ist. Um einen Spannring zu schaffen, der zum einen in automatisierten Anlagen verwendet werden kann und zum anderen sich relativ leicht öffnen läßt, ohne daß die Gefahr eines ungewollten bzw. unkontrollierten Öffnens besteht, ist das Verbindungsglied (9) in an sich bekannter Weise U-förmig profiliert. In dem Steg (10) des U-Profils des Verbindungsgliedes (9) ist eine Öffnung (11) vorgesehen, in die in Spannstellung nach außen vorstehende Rastzähne (12) in dem Steg (13) am zweiten Ende (8) des Spannrings (1) eingreifen. An dem vorderen Ende (14) des Verbindungsgliedes (9) sind an den Enden (15) der seitlichen Schenkel (16) desselben nach innen gerichtete Nasen (17) vorgesehen, die nach dem Schließen des Spannringes (1) kraftschlüssig mit den seitlichen Schenkeln (18) des Spannringes (1) verpreßt sind. In dem Spannhebel (4) ist zum Sperren desselben ein Splint (19) eingesetzt. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP1201557(A2) 申请公布日期 2002.05.02
申请号 EP20010125624 申请日期 2001.10.26
申请人 STOLZ, EBERHARD 发明人 STOLZ, EBERHARD
分类号 B65D45/34;(IPC1-7):B65D45/34 主分类号 B65D45/34
代理机构 代理人
主权项
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