发明名称 Klappbarer Rücksitz für Fahrzeuge
摘要 Die Erfindung betrifft einen klappbaren Rücksitz für Fahrzeuge, insbesondere für Personen- oder Kombikraftwagen, mit einer schwenkbaren Rückenlehne und einer an der Rückenlehne höhenverstellbar gehaltenen Kopfstütze, die über mindestens eine ein Kopfpolster tragende Tragstange in einer in der Rückenlehne festgelegten Führung axial verschieblich gehalten und zum Schwenken der Rückenlehne aus einer momentanen Höheneinstellung auf ein Abstandsminimum des Kopfpolsters von der Rückenlehne rückführbar ist. Zur Gewährleistung der Klappbarkeit der Rückenlehne ohne Abnahme der Kopfstütze und der automatischen Rückführung der Kopfstütze in eine gesetzlich vorgeschriebenen Mindesthöhenposition des Kopfpolsters ist die Führung von mindestens einer die Tragstange axial verschieblich aufnehmenden Führungshülse gebildet und zwischen Führungshülse und Tragstange ein federelastisches Element so angeordnet, daß es durch die Tragstange erst gespannt wird, wenn durch Druckkrafteinwirkung die Einstellhöhe der Kopfstütze von der definierten Mindesthöhenposition des Kopfpolsters aus auf das Abstandsminimum reduziert wird.
申请公布号 DE10051668(A1) 申请公布日期 2002.05.02
申请号 DE20001051668 申请日期 2000.10.18
申请人 DAIMLERCHRYSLER AG 发明人 KLINK, JOSEF;SCHAFFKE, HANS JUERGEN
分类号 B60N2/30;B60N2/48;(IPC1-7):B60N2/36;B60N2/20 主分类号 B60N2/30
代理机构 代理人
主权项
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