发明名称 Unlocking mechanism for vehicle seats
摘要 <p>2. Eine Entriegelungsmechanik (11, 20, 24) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, welcher ein mit einer Fahrzeugstruktur verbindbares Sitzteil (2) und eine Rückenlehne (3) aufweist, die mittels Gelenkbeschlägen (5) relativ zum Sitzteil (2) schwenkbar und verriegelbar ist, weist eine Lehnenentriegelung (11) zum Entriegeln der Gelenkbeschläge (5) und ein manuell bewegliches Betätigungselement (20) zum Auslösen der Lehnenentriegelung (11) auf, welches mit einer zweiten Bewegungsmöglichkeit eine Bodenentriegelung (24) auslöst, die das Sitzteil (2) wenigstens teilweise von der Fahrzeugstruktur trennt. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP1199212(A2) 申请公布日期 2002.04.24
申请号 EP20010123931 申请日期 2001.10.06
申请人 KEIPER GMBH & CO. KG 发明人 BINGERT, THOMAS
分类号 B60N2/20;B60N2/22;B60N2/30;B60N2/36;(IPC1-7):B60N2/10;B60N2/02;B60N2/06 主分类号 B60N2/20
代理机构 代理人
主权项
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