发明名称 FLUID DISPENSING DEVICE
摘要 Eine Abgabevorrichtung für Fluide aus einem abgedichtetem Vorratsbehältnis weist einen auf das Vorratsbehältnis (1) aufsetzbaren Gehäusekörper (2) auf, der einen in das Vorratsbehältnis einsetzbaren Druckzylinder (5) aufnimmt, in dem eine Druckkammer (6) ausgebildet ist, die am oberen Ende von einem in dem Druckzylinder geführten Kolben (7) und am unteren Ende von einem gegenüber dem Vorratsbehältnis wirkenden Ventil (8) begrenzt ist, das bei Überdruck in der Druckkammer schliesst und bei Unterdruck öffnet. Der Kolben (7) weist einen mit der Druckkammer (6) verbundenen Pumpkanal (14) und der Druckzylinder (5) oberhalb der Druckkammer Öffnungen (12) zum Absaugen von in dem Vorratsbehältnis befindlicher Restluft auf. Zwischen der Aussenwand des Kolbens und der Innenwand des Druckzylinders ist oberhalb der Öffnungen (12) ein Durchgang (10) ausgebildet, der von einer Dichtungsscheibe (19) verschlossen ist. Die Restluft wird über die Öffnungen (12) und den Durchgang (10) abgesaugt, wobei die Dichtungsscheibe (19) ihre Dichtwirkung gegenüber dem Kolben (7) verliert. Ist die Restluft abgesaugt, wird der Durchgang wieder von der Scheibe (20) fest verschlossen.
申请公布号 WO0230577(A1) 申请公布日期 2002.04.18
申请号 WO2001EP11534 申请日期 2001.10.06
申请人 PADAR, STEVEN 发明人 PADAR, STEVEN
分类号 B05B11/00;(IPC1-7):B05B11/00 主分类号 B05B11/00
代理机构 代理人
主权项
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