发明名称 LOCKABLE LEVER CLOSURE AND LOCKABLE PIVOTED LEVER CLOSURE
摘要 <p>Beschrieben wird u. a. ein verriegelbarer Schwenkhebelverschluß (110), bestehend aus einer auf einem zu verschließenden Türblatt od. dgl. (112) aufsetzbaren Aufnahmemulde (113) für den Schwenkhebel (114), in der der Schwenkhebel (114) mit seinem einen Ende um eine zum Türblatt parallele Achse (115) an der Aufnahmemulde (113) oder an einer zur Türblattebene senkrechten Betätigungswelle (166) eines Verschlusses, wie Flachbandstangenverschlusses (136, 170, 168) gehalten ist, und dessen anderes Ende eine Verriegelungseinrichtung (118) trägt, mit der der Schwenkhebel (114) in seiner in die Aufnahmemulde (113) eingeschwenkten Stellung verriegelbar ist, wobei erfindungsgemäß die Verriegelungseinrichtung (118) einen auf der Oberseite (140) des Schwenkhebels (114) an einer zur Oberseitenebene senkrecht angeordnete Arretierungswelle (144) angebrachten Betätigungsknopf (146) umfaßt, und wobei die Arretierungswelle (144) den Schwenkhebel (114) durchragt und an ihrem Ende eine Zunge (148) trägt, die bei Drehung des Betätigungsknopfes (146) und damit der Arretierungswelle (144) in die Arretierstellung auf eine von der Aufnahmemulde (113) gebildete Hintergrifffläche (122) aufläuft.</p>
申请公布号 WO2002027125(A1) 申请公布日期 2002.04.04
申请号 EP2001009817 申请日期 2001.08.25
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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