发明名称 Ventil für eine Geschirrspülmaschine mit einem beweglichen angeordneten Verschliesselement
摘要 Die Erfindung betrifft ein Ventil (8) für eine Geschirrspülmaschine mit einem Hohlraum (13), der durch einen Ventilkörper (12) abgegrenzt wird, mit einem Einlaß (7) für eine Spülflüssigkeit und zumindest einem ersten und zweiten Auslaß (15, 16), die durch ein im Hohlraum (13) beweglich angeordnetes Verschließelement (14) versperrbar sind und den Hohlraum (13) mit einer ersten und zweiten Leitung (9, 10) verbinden. Nach Unterbrechung der Flüssigkeitszufuhr wird durch eine Flüssigkeitsströmung aus dem ersten Auslaß (15) das Verschließelement (14) vom ersten zum zweiten Auslaß (15, 16) über eine Führungseinrichtung (19, 20) verschoben. Erfindungsgemäß variiert die Steigung der Führungseinrichtung (19, 20) in deren Verlauf vom ersten zum zweiten Auslaß (15, 16), so daß sich das Verschließelement (14) mit ortsabhängiger Geschwindigkeit entlang der Führungseinrichtung (19, 20) bewegt. Durch Verringerung der Geschwindigkeit in Bereichen von Auslässen (16, 17) kann ein Umschalten des Ventils (8) sicher erreicht werden.
申请公布号 DE10042780(A1) 申请公布日期 2002.03.14
申请号 DE20001042780 申请日期 2000.08.31
申请人 AEG HAUSGERAETE GMBH 发明人 FORST, KLAUS-MARTIN;ECKERT, HOLGER
分类号 A47L15/23;A47L15/42;(IPC1-7):A47L15/42 主分类号 A47L15/23
代理机构 代理人
主权项
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