发明名称 Vorrichtung zur Verriegelung der Lenkspindel eines Kraftfahrzeuges
摘要 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (4) zur Verriegelung der Lenkspindel (1) einer Lenkeinrichtung eines Kraftfahrzeuges, wobei die Vorrichtung (4) sowohl einen in Richtung seiner Längsachse (6) von einer Ent- in eine Verriegelungsstellung und umgekehrt verschiebbaren Sperrbolzen (7) als auch einen als Exzenter ausgebildeten, drehbar angeordneten Steuernocken (9), der bei seiner Drehung die Verschiebung des Sperrbolzens (7) bewirkt, umfaßt. DOLLAR A Um zu erreichen, daß die Vorrichtung (4) einfach und platzsparend aufgebaut ist und eine sichere Verschiebung des Sperrbolzens (7) von seiner Ent- in seine Verriegelungsstellung auch noch nach einem längeren Zeitraum gewährleistet ist, schlägt die Erfindung vor, daß der Steuernocken (9) sich auf seiner der Lenkspindel (1) zugewandten Seite an der Anlagefläche (12) eines Mitnehmers (13) abstützt, der in Richtung der Längsachse (6) des Sperrbolzens (7) verschiebbar und über eine Feder (14) mit dem Sperrbolzen (7) verbunden ist, derart, daß durch entsprechende Drehung des Steuernockens (9) der Mitnehmer (13) und damit über die Feder (14) auch der Sperrbolzen (7) verschoben wird und daß bei einer Hemmung der axialen Verschiebung des Sperrbolzens (7) der Mitnehmer (13) gegen den Druck der Feder (14) bis in eine vorgegebene Endlage weiterverschoben wird, so daß der Sperrbolzen (7) nach Wegfall der Hemmung von der vorgespannten Feder (14) in seine Verriegelungsstellung gedrückt wird.
申请公布号 DE10041018(A1) 申请公布日期 2002.03.07
申请号 DE2000141018 申请日期 2000.08.22
申请人 VALEO DEUTSCHLAND GMBH & CO. SICHERHEITSSYSTEME 发明人 FRICK, ALEXANDER;PIEH, MARIO;ROCHETEAU, ETIENNE;STARKEN, HARALD;LIEB, KURT
分类号 B60R25/02;(IPC1-7):B60R25/02 主分类号 B60R25/02
代理机构 代理人
主权项
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