发明名称 DEVICE FOR STOPPING A BOTTLE AGAINST APPLIED TORQUE
摘要 <p>Die Vorrichtung zum Halten eines einen radial vorspringenden Halsring aufweisenden Ausgießhalses einer Flasche in axialer Richtung und zum Arretieren desselben gegen ein auf den Ausgießhals aufgebrachtes Drehmoment in einer von zwei Drehrichtungen beim Drehen um die Achse des Ausgießhalses weist einen einseitig offenen, den Ausgießhals teilweise umgreifenden Träger (1) mit U-förmiger Öffnung (2) mit bogenförmigem Grund (3) auf, dessen Mittenachse senkrecht auf dem Träger (1) steht, und weist ferner ein vorspringendes Eingreifteil (9) für das Arretieren gegen Drehbewegungen auf. Für die Verbesserung einer solchen Vorrichtung dahingehend, daß der zu arretierende Ausgießhals leichter in den Träger eingefahren und aus diesem wieder herausgenommen werden kann, selbst wenn eine Mehrzahl von Ausgießhälsen gleichzeitig be- und entladen wird, wobei die Vorrichtung einfach ohne großen Aufwand herzustellen ist und vorzugsweise weniger Abnutzung gegeben ist, sieht die Erfindung vor, daß das vorspringende, arretierende Eingreifteil (9) in Richtung der Mittenachse auf der Höhe des bogenförmigen Grundes (3) des Trägers (1) auf dem verlängerten Bogen (3a) des Grundes (3) versetzt zu diesem im Bereich der offenen Seite des Grundes (3) angeordnet ist und auf der anderen Seite ungefähr auf dem verlängerten Bogen (3a) gegenüber dem Eingreifteil (9) eine Gegenstütze (12) vorgesehen ist.</p>
申请公布号 WO2002016251(A1) 申请公布日期 2002.02.28
申请号 EP2001008588 申请日期 2001.07.25
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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