发明名称 Trailer coupling
摘要 <p>Um eine Anhängekupplung für Kraftfahrzeuge umfassend ein fahrzeugfest angeordnetes Lagerteil (10) und ein am Lagerteil gelagertes Schwenkteil (14) mit einem Kugelhals (16) und mit einer Kupplungskugel (20), welches gegenüber dem Lagerteil (10) um eine Achse zwischen einer Ruhestellung und einer Arbeitsstellung verschwenkbar ist, derart zu schaffen, daß diese in der Arbeitsstellung sicher und einfach fixierbar ist, wird vorgeschlagen, daß zum Fixieren des Kugelhalses (16) in der Arbeitsstellung ein Verspannen von Anschlagelementen (56,66,66') und von Stützelementen (50,60) des Schwenkteils (14) und des Lagerteils (10) miteinander durch ein Verspanngetriebe (94,60;200,160) vorgesehen ist, mit welchem mindestens eines der Stützelemente oder mindestens eines der Anschlagelemente von einer Lösestellung in eine Spannstellung und umgekehrt bewegbar ist. <IMAGE></p>
申请公布号 EP1182062(A2) 申请公布日期 2002.02.27
申请号 EP20010128747 申请日期 1999.10.07
申请人 ORIS FAHRZEUGTEILE HANS RIEHLE GMBH 发明人 RIEHLE, HANS
分类号 B60D1/52;B60D1/54;(IPC1-7):B60D1/52 主分类号 B60D1/52
代理机构 代理人
主权项
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