发明名称 Kippstift-Mechanismus
摘要 Es wird ein Kippstift-Mechanismus vorzugsweise für die Klemmvorrichtung einer in ihrer Lage einstellbaren Kfz-Lenksäule zur lösbaren Festlegung eines die Lenksäule aufnehmenden Gehäuses an einer karosserieseitig festgelegten Halterung vorgestellt. Gehäuse und Halterung sind über mindestens eine mittels des Kippstift-Mechanismus aufeinander pressbare zusammenwirkende Reibflächenpaarung arretierbar. Der Kippstift-Mechanismus weist hierbei einen zentral angeordneten in Richtung seiner Mittellängsachse 13 verschieblichen Bolzen 3 und mindestens einen mit seiner Längsachse 14 etwa parallel zur Bolzenmittellängsachse 13 angeordneten Kippstift 6 auf, wobei der Kippstift 6 sich einseitig direkt oder indirekt an einem Bolzenbund 4 abstützt, und an seinem anderen Ende in einer Ausnehmung 10 an der Stirnseite eines Betätigungsringes 5 aufgenommen ist, und wobei der Kippstift 6 durch Verdrehung des Betätigungsringes 5 einerseits in eine über die axiale Strecklage parallel zur Bolzenmittellängsachse 13 hinaus in eine arretierbare Anschlaglage sowie in Gegenrichtung in eine Lösestellung kippbar ist. Erfindungsgemäß weist der Betätigungsring 5 auf der dem ersten Kippstift 6 abgewandten zweiten Stirnseite mindestens eine Ausnehmung 11 für einen weiteren Kippstift 6 auf, wobei sich das andere Ende dieses Kippstiftes 6 in einer in Richtung der Mittelachse des Betätigungsringes 5 axial verschieblichen Druckscheibe 7 abstützt.
申请公布号 DE10036384(A1) 申请公布日期 2002.02.21
申请号 DE20001036384 申请日期 2000.07.24
申请人 NACAM DEUTSCHLAND GMBH 发明人 UPHAUS, LUDGER;DANNEMANN, MICHAEL
分类号 B62D1/18;B62D1/184;(IPC1-7):B62D1/184 主分类号 B62D1/18
代理机构 代理人
主权项
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