发明名称 Verschlußvorrichtung für den unterschlagenden Flügel zweiflügeliger setzholzloser Fenster oder Türen
摘要 Die Erfindung betrifft eine Verschlußvorrichtung (5) für den unterschlagenden Flügel zweiflügliger, setzholzloser Fenster oder Türen, bestehend aus einem verstellbaren oder zwei gegenläufig verstellbaren, in mindestens einem Langloch (10) einer Stulpschiene (8) geführten Kupplungszapfen (11a) für eine Treibstange (9) und aus einem einarmigen Betätigungshebel (6), dessen Drehachse (12) senkrecht zur Stulpschiene (8) verläuft und auf der Außenseite der Stulpschiene (8) vorgesehen ist, wobei die Drehachse (12) des Betätigungshebels (6) mit einem Kupplungszapfen (11a) verbunden ist, wobei an dem anderen Kupplungszapfen (11b) ein Lenker (7) angreift, der mit Abstand von der Drehachse (12) des Betätigungshebels (6) an diesem angelenkt ist, und der Betätigungshebel (6) in der zur Stulpschiene (8) kongruenten Lage schwenkgesichert ist, DOLLAR A daß der Betätigungshebel (6) mit einem Kraftspeicher beaufschlagt ist, der den Betätigungshebel (6) dauerhaft vom Fensterflügel (4) und weiteren Beschlagteilen abhält, wobei in schwenkgesicherter Lage eine gegen den Lenker (7) vorspringende Rastnase (16) des Betätigungshebels (6) in eine Rastausnehmung (17) des Lenkers (7) eingreift und durch Druck auf den Betätigungshebel (6) die Rastnase (16) aus der Rastausnehmung (17) des Lenkers (7) herausgeführt wird, den Betätigungshebel (6) freigibt und mittels Federkraft der Kraftspeichervorrichtung (15) den Betätigungshebel (6) aus der kongruenten Lage von der Falzfläche (13) des Fensterflügels (4) ...
申请公布号 DE19902579(C2) 申请公布日期 2002.02.07
申请号 DE19991002579 申请日期 1999.01.22
申请人 SIEGENIA-FRANK KG 发明人 SCHNEIDER, DIETER
分类号 E05B15/00;E05C1/06;E05C7/04;(IPC1-7):E05C9/10 主分类号 E05B15/00
代理机构 代理人
主权项
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