发明名称 Lock assembly, particularly for a motor vehicle
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem zwischen einer ersten und einer zweiten Position bewegbaren Sperrbolzen (3) zur Verriegelung eines funktionsrelevanten Bauteils. Bei dem funktionsrelevanten Bauteil kann es sich um die Lenkradsäule, den Getriebeschalthebel o. dgl. handeln. Der Sperrbolzen (3) ist in der ersten Position in blockierenden Eingriff mit dem Bauteil bringbar und steht in der zweiten Position außer Eingriff mit dem Bauteil. Die Verriegelungseinrichtung (1) besitzt einen insbesondere einen Elektromotor (7) enthaltenden Antrieb (5) für eine Antriebswelle (10), wobei der Sperrbolzen (3) mittels einer Hubkurve (11) an der Antriebswelle (10) bewegbar ist. Der Antrieb (5) ist in Entriegelungsrichtung für die Bewegung des Sperrbolzens (3) in Richtung zur zweiten Position sowie in Verriegelungsrichtung für die Bewegung des Sperrbolzens (3) in Richtung zur ersten Position ansteuerbar. Ein Sicherungselement ist mittels der Antriebswelle (10) derart in und außer Zusammenwirkung mit dem Sperrbolzen (3) bewegbar, daß der Sperrbolzen (3) in einen Sicherungszustand und einen Entsicherungszustand bringbar ist, wobei im Sicherungszustand der blockierende Eingriff des Sperrbolzens (3) in das Bauteil gesperrt sowie im Entsicherungszustand freigegeben ist, und wobei in der zweiten Position der Sperrbolzen (3) im Sicherungszustand befindlich ist. <IMAGE></p>
申请公布号 EP1176065(A2) 申请公布日期 2002.01.30
申请号 EP20010117336 申请日期 2001.07.18
申请人 MARQUARDT GMBH 发明人 STAUSS, GERD;SCHWARZ, THOMAS;MUELLER, KARL
分类号 B60R25/021;B60R25/0215;(IPC1-7):B60R25/02;B60R25/06 主分类号 B60R25/021
代理机构 代理人
主权项
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